Vermummungsverbot aushebeln – linke Protestkultur stärken

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Bild: Copyright Felix Dressler

 

Pressemitteilung

Vermummungsverbot aushebeln – linke Protestkultur stärken

50 vermummte Antifaschist*innen demonstrierten am Freitag gegen das Vermummungsverbot und für linke Protestkultur in Hannover. Anlass der Demonstration war das Vorgehen der Polizei bei der NPD-Demonstration am vergangenen Samstag. Nazis durften vermummt gegen Pressefreiheit

demonstrieren und Journalist*innen angreifen. Antifaschistische Demonstrationen dagegen werden durchgehend behindert, aufgehalten und mit Repression überzogen.

Die antifaschistische Initiative gegen das Vermummungsverbot erklärt, dass Vermummung zum Selbstschutz notwendig ist: „Nicht erst die NPD-Kampagne gegen namentlich genannte und abgebildete Personen belegt, dass Einzelne ins Fadenkreuz von Neonazis und anderen rechten Idelog*innen geraten (können). Der Staat schützt sie und uns nicht – das hat er am Samstag durch das Agieren der Einsatzkräfte abermals bewiesen.“, so der Sprecher Helmo Hansen.

Im Vorfeld der Demonstration hatte die Versammlungsbehörde den Anmelder*innen nahegelegt, die Aufhebung des Vermummungsverbots zu beantragen – was diese nicht taten. Die Polizei ließ die Demonstration mit ca. 50 zu ihrem eigenen Schutz vermummten Teilnehmer*innen gewähren. „Antifaschismus ist keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, sondern legitim und notwendig. Das haben wir heute auf die Straße getragen.“, erklärt Hansen.

Die beteiligten Antifaschist*innen werden weiterhin gegen das Vermummungsverbot vorgehen,

Nazis bekämpfen und für eine andere Welt streiten.

 

Hier ein Interview dazu aus der TAZ: „Protest muss anonym möglich sein“